Neue Publikation von Prof. Dr. Sina Fontana über Schutzpflichten bei extraterritorialem Handeln

Extraterritoriales Handeln des Staates fordert die Grundrechtsdogmatik heraus. Am Beispiel des Schwangerschaftsabbruchs im Kontext der Entwicklungszusammenarbeit erörtert Frau Prof. Dr. Sina Fontana gemeinsam mit Lorenz Lang die modifizierenden Faktoren für Entstehung, Inhalt und Kontrolldichte grundrechtlicher Schutzpflichten bei extraterritorialem Handeln. „Grundrechtliche Verantwortung endet nicht an Staatsgrenzen“, so Sina Fontana. Extraterritoriales Handeln wirft Fragen nach der Geltung von grundrechtlichen Schutzverpflichtungen auf. Einige Projektpartner verfolgen dabei einen liberaleren Regelungsansatz als Deutschland. Wenn etwa Projekte im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit die Verwirklichung sexueller und reproduktiver Gesundheit und Rechte fördern, sind Konflikte beim Schwangerschaftsabbruch und deren Vereinbarkeit mit den Grundrechten vorprogrammiert. Eine einfache Übertragung der für den innerstaatlichen Bereich aufgestellten Normen zur Lösung des Konflikts zwischen dem Schutz des ungeborenen Lebens und den Rechten der Schwangeren entspricht allerdings nicht der Exterritorialität des Handelns oder der Entfaltung der Entwicklungszusammenarbeit. Anhand der Zusammenarbeit mit Südafrika erklären Sina Fontana und Lorenz Lang die modifizierenden Faktoren, die Entstehung, Inhalt und Kontrolldichte grundrechtlicher Schutzpflichten bei extraterritorialen Handlungen unterliegen und entwickeln Maßstäbe der extraterritorialen Grundrechtsbindung.

 

Die Zeitschrift für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht /
Heidelberg Journal of International Law ist OpenAccess verfügbar.
Unsere Publikation finden Sie hier.

Lehrstuhlinhaberin
Prof. Dr. Sina Fontana - Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Krisenresilienz
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