3.-5. Oktober 2024

Symposium in der türkischen Justiz-Akademie in Antalya

Zusammen mit einem Team aus Augsburg und München hat Prof. Rossi an dem Internationalen Symposium zu aktuellen Entwicklungen im Recht des geistigen Eigentums in der Türkei, Deutschland und der EU teilgenommen und in einem Vortrag das Verhältnis von Informationszugangsfreiheit und Urheberrecht ausgelotet.

Sämtliche Informationsfreiheitsgesetze sehen eine Ausnahme vom Grundsatz der freien Zugänglichkeit amtlicher Informationen vor, soweit der Schutz des geistigen Eigentums entgegensteht. Diese Ausnahmen sind grundrechtlich geboten, damit namentlich die privatrechtlichen Urheberrechte nicht durch das öffentlich-rechtliche Informationsfreiheitsregime ausgehebelt werden. Umgekehrt darf das Urheberrecht nicht von den staatlichen Stellen als „Antitransparenzrecht“ missbraucht werden.

Prof. Rossi hat in seinem Vortrag die Verflechtungen des Informationsfreiheitsrechts und des Urheberrechts aufgezeigt und dargestellt, dass sich die Ziele und Wirkungen beider Regelungsregime bei richtiger Anwendung in Ausgleich bringen lassen. Allerdings verfügten die Länder nicht über die Gesetzgebungskompetenz, das bundesrechtlich normierte Urheberrecht durch einen Abwägungsvorbehalt in ihren Informationsfreiheitsgesetzen zu relativieren.